Mitgliederversammlung mit Neuwahlen der CDU Achern am 9. Juni 2011

Bei der jüngsten Mitgliederversammlung der CDU standen die Wahlen der Vorstandschaft für den Stadtverband und den Ortsverband im Vordergrund. Während der Stadtverband aus allen Mitgliedern der CDU Achern besteht, fehlen im Ortsverband Achern die Mitglieder aus Fautenbach, die in einem eigenen Ortsverband organisiert sind. Stadt- und Ortsverbandsvorsitzender Hubert F. Schmidt begrüßte die Anwesenden, darunter auch Oberbürgermeister Klaus Muttach. Nach der Totenehrung wurde von der Versammlung Frau Rita Ziegler-Doninger, stellvertretende Kreisvorsitzende, als Tagungsleiterin bestimmt. In der anschließenden Berichterstattung ging Hubert F. Schmidt auf die Tätigkeiten von Stadt- und Ortsverband ein. Dabei stellte er fest, dass seit den letzten Vorstandswahlen zahlreiche Vorstandssitzungen und Veranstaltungen im Zusammenhang mit den Kommunal- und Landtagswahlen stattgefunden hätten. Außerdem habe man in Zusammenarbeit mit der CDU-Fraktion verschiedene Bürger-Dialoge angeboten. Gleichzeitig gab er bekannt, dass er nicht mehr als Vorsitzender des Stadtverbandes und Ortsverbandes kandidieren werde. Dies sei zeitlich nicht mehr mit seinem Betrieb vereinbar. Gerne werde er im kleineren Rahmen die Arbeit der CDU weiter unterstützen. Oberbürgermeister Muttach bat anschließend um Entlastung der Vorstandschaft und nutzte die Gelegenheit, sich bei den CDU-Mitgliedern für die Unterstützung zu bedanken. Zwar sei man nicht immer einer Meinung, doch insgesamt hätte man gemeinsam immer Positives bewirken können. Und dies sei wichtig, um eine Stadt voran zu bringen. In naher Zukunft werde er deshalb auch über das Thema „Regionalwerk“ diskutieren, da er hier ein Potential für die Zukunft sehe. Schließlich bedankte er sich ausdrücklich bei Hubert F. Schmidt für das große Engagement über 6 Jahre als Stadtverbandsvorsitzender. Anschließend fanden die Neuwahlen statt: Für den Stadtverband und den Ortsverband wurde Arno Haiss als Vorsitzender gewählt. Als Stellvertreter im Stadtverband wurden Andreas Federle, Franzjosef Haug und Leopold Lorenz gewählt, Stellvertreter im Ortsverband sind Andreas Federle, Franzjosef Haug und Christine Rösch. Als Schriftführerin und Pressereferentin im Stadt- und Ortsverband wurde Sonja Schuchter bestätigt. Die Wahl der Beisitzer für den Stadt- und Ortsverband ergab folgende Personen: Berger, Ulrich; Dörsam, Bruno; Früh, Karl; Schuh, Edmund; Schuster, Martin; Walther, Markus; Wiegert, Hans Werner; Winzer, Reinhold und Zorn, Christian. Die Wahlen wurden jeweils in der Versammlung des Stadtverbandes bzw. des Ortsverbandes durchgeführt. Den Kassenbericht erstattete Werner Beck als Schatzmeister. Er zeigte anhand der Einnahmen und Ausgaben die finanzielle Situation auf. Dabei wurde deutlich, dass der Kommunalwahlkampf die Kasse deutlich schrumpfen ließ. Nachdem Josef Tisch als Kassenprüfer die ordnungsgemäße Führung der Kasse geprüft und bestätigt hatte, wurden Werner Beck und die gesamte Vorstandschaft des Ortsverbandes entlastet. Josef Tisch und Richard Busam erklärten sich bereit, wieder als Kassenprüfer zu fungieren. Frau Rita Ziegler-Doninger gratulierte den Gewählten und bedankte sich bei den Mitgliedern. Ihr besonderer Dank galt im Namen der CDU- Geschäftsstelle Offenburg, Herrn Hubert F. Schmidt, der trotz seines Betriebes bisher die Zeit gefunden hatte, die CDU Achern 6 Jahre zu führen. Leopold Lorenz, bisher schon Stellvertreter des Stadtverbandsvorsitzenden, bedankte sich im Namen der Mitglieder bei Hubert F. Schmidt mit einem Weinpräsent. Unter Verschiedenes warb der frühere Ortsvorsteher Gerhard Bär für die neu gegründete „Senioren-Union“ und Fraktionsvorsitzender Karl Früh gab einen kurzen Abriss der Fraktionsarbeit, bei denen er die Themen der Kernstadt besonders beleuchtete. Zum Schluss bedankte sich Arno Haiss für die Wahl zum Vorsitzenden. Er wolle die Zusammenarbeit innerhalb der CDU weiter aktivieren und neben politischen Themen gerne auch gesellige Treffen organisieren. Wichtig sei ihm, dass die CDU auf dieser Grundlage eine gute politische Arbeit zum Wohle der Acherner Bürger leiste.

 

Dr. Bernhard Friedmann sprach zum Thema „Euro als Bindeglied für Europa“

Aufgrund der aktuellen politischen Situation auf Landes –Bundes -und der europäischen Ebene lud der CDU-Stadtverband zu einer Mitgliederversammlung ins Gasthaus Sonne Eintracht nach Achern ein. Für den Vorsitzenden Hubert Schmidt war es eine besondere Freude neben den anwesenden Mitgliedern, Herrn. Dr. Bernhard Friedmann als versierten Experten und verdienten Bundes- und Europapolitiker begrüßen zu dürfen.

Zu Beginn seines Referats mit dem Titel „Der Euro als Bindeglied für Europa“ gab Herr Dr. Friedmann einige originelle Ereignisse aus seiner Zeit als Bundestags- Abgeordneter zum Besten. Dies bestätigte den Ruf des ehemaligen Spitzenpolitikers als heimatverbundenen und bodenständigen Volksvertreter.

Mit eindrucksvoller Sachkenntnis erläuterte und analysierte Dr. Friedmann in seinem umfassenden Referat die gemeinsame europäische Währung, einerseits als Chance für das Zusammenwachsen der europäischen Staaten, andererseits als Risiko durch diverse finanzschwache Staaten. Trotz der unheimlich hohen aktuellen Unterstützungsleistungen für Staaten wie Griechenland und Portugal stellt sich der Euro als anhaltend stabile Währung dar. Die Inflationsrate bewegt sich nun schon über Jahre in einem sehr niedrigen Rahmen, was zu D-Mark Zeiten in den 70.-er und 80.-er Jahren bedauerlicherweise in der Bundesrepublik anders war. Der vielzitierte Rettungsschirm für finanziell angeschlagene Mitgliedsstaaten bestehe nicht aus direkten Ausgleichszahlungen, sondern aus Bürgschaften, die es den betreffenden Ländern ermöglichen, auf dem internationalen Finanzmarkt an günstige Kredite für den Ausgleich ihrer Haushalte zu kommen. In kritischer Form bewertete Dr. Friedmann das Finanzgebaren z. B. von Griechenland, das seine vorhersehbaren strukturellen Finanzprobleme nicht in den Griff bekommt. Schon in seiner Amtszeit als europäischer Rechnungshofspräsident hatte er mit dem damaligen griechischen Ministerpräsidenten über diese internen Missstände diskutiert. Die von der EU gewährten Investitionszuschüsse wurden in Griechenland bedauerlicherweise für die Abwicklung der laufenden Staatsausgaben verwendet. Die Tatsache, dass nach dem Lissabon-Vertrag ein Ausschluss aus der Währungsunion nicht möglich ist und dauernde Verstöße konsequenzlos bleiben, wurde von den Anwesenden mit Unverständnis aufgenommen. Einen Ausstieg könne nur der jeweilige Mitgliedsstaat für sich selbst beantragen. Insgesamt bewertete Dr. Friedmann den Euro positiv, allein schon wegen der engeren Verbindung Europas. Allerdings müsse strenger darauf geachtet werden, dass die Bedingungen, die an die gemeinsame Währung geknüpft sind, von allen Mitgliedstaaten eingehalten werden.

 

Die anschließende lebhafte Diskussion zeigte das enorme Interesse der Acherner CDU-Mitglieder. Der hochbetagte Acherner Unternehmer und Pionier im Maschinenbauwesen Paul Stolzer berichtete von seinen Erfahrungen und Erlebnissen in der Zusammenarbeit mit dem Ausland. Für den geschäftlichen Erfolg im Export sei die Rücksichtnahme auf die Mentalität und Befindlichkeiten ausländischer Geschäftspartner unabdingbar, was er an einigen Beispielen anschaulich darstellte. Zum Abschluss berichtete der Fraktionsvorsitzende der Gemeinderatsfraktion, Karl Früh, über die aktuellen Projekte und Aufgaben der Stadtpolitik. Stadtverbandsvorsitzender Hubert Schmidt dankte den referierenden Teilnehmern. In gemütlicher Runde diskutierte man anschließend die neue und ungewohnte Rolle der Landes -CDU als Oppositionspartei.

 

Dr. Ing. Bernd Fahle gibt Impulse für die Innenstadtentwicklung in Achern

Dr. Ing. Bernd Fahle

CDU-Fraktion lud zu einem Vortrag des erfolgreichen Stadtplaners in die Illenau ein

 

Zahlreiche Besucher, darunter Architekten, Vertreter des Einzelhandels und der Fraktionen des Gemeinderats, waren gekommen, um das Impuls-Referat von Herrn Dr. Bernd Fahle zum Thema „Aktive Innenstadt-Entwicklung“ zu hören. Schon bei der Begrüßung ging Karl Früh, Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion, auf die Bedeutung der Innenstadt-Entwicklung für Achern ein. Dabei habe man aufgrund der Baulücken Badischer Hof und Lammbrücke und dem damit verbundenen Sanierungsgebiet die einmalige Gelegenheit, die Zukunft der Innenstadt-Entwicklung zu steuern. Hierzu benötige man allerdings nicht nur geeignete Architekten und Ingenieure, sondern vielmehr die Erfahrungen von aktiven Stadtplanern. Dr. Bernd Fahle, Mitautor des Buches „Fokus Innenstadt“ der Wüstenrot Stiftung, könne aufgrund seiner wissenschaftlichen Arbeit und seiner praktischen Erfahrungen, Kriterien nennen, die sich auf ein Aktives Stadtleben auswirken. Bei seinem Referat ging Dr. Bernd Fahle zunächst auf das Thema „Gesellschaft und Stadtentwicklung“ ein. Die Stadtzentren bekämen zukünftig noch mehr Bedeutung, sie müssen so ausgerichtet sein, dass es ein „Wohlfühl-Ambiente“ für die Bevölkerung sei. Dabei gehe die Innenstadt-Entwicklung einer Entwicklung der Außenbereiche vor. Die Planung hierzu solle im Dialog mit den Bürgern entstehen, was nach den Erfahrungen von „Stuttgart 21“ auf jeden Fall notwendig ist. Schließlich zeigte Dr. Fahle anhand von Fotos ausführlich und anschaulich die Kriterien für eine erfolgreiche Stadtentwicklung: Das Thema Handel und Dienstleistungen müsse ebenso berücksichtigt werden, wie das „Erlebnis-Einkaufen“, das sich die Kunden vermehrt wünschen. Dabei solle geprüft werden, inwieweit die Organisation des Einzelhandels verbessert werden könne. Ebenso müsse man das Thema „Wohnen in der Innenstadt“ genauer betrachten, da dies immer attraktiver werde. So sei auch die „Verkehrsfreiheit“ unter die Lupe zu nehmen, da man sich beispielsweise den Bereich Adlerplatz/ Rathausplatz als Fußgängerzone von West nach Ost vorstellen könne. Die Erreichbarkeit mit dem Auto sei ebenso wichtig, wobei Achern verhältnismäßig viele oberirdische Parkplätze vorhalte. Die Attraktivität der Geschäfte trage ebenfalls zu einer Steigerung der Attraktivität der Innenstadt bei. Zukünftig werde man auch die „Stadtkultur“ mit berücksichtigen müssen. So ist die Planung, eine Mediathek im Rathaus einzurichten, nach Meinung der Fachleute ideal. Grundsätzlich solle die Innenstadt ein Anziehungspunkt für alle Menschen, unabhängig vom Lebensalter, der sozialen Schicht und dem kulturellen Hintergrund sein; auch dies solle in die Planung einbezogen werden. Anziehungspunkt einer Innenstadt könne auch eine besondere Gestaltung sein. So ist die „Möblierung“ etwa ein Erfolgsfaktor, ebenso wie die „Atmosphäre“ und die „Bespielung“, d.h. das Durchführen von Veranstaltungen. Auch das City-Management trage zum Erfolg bei. Dass diese Impulse bei den Anwesenden angekommen waren, zeigte die anschließende Diskussion, bei der es etwa um das „Eingangstor“ von Achern ging, das evtl. nach Norden verschoben werden könne, oder um die Vor- und Nachteile von Arkaden. Ebenso wie die Frage nach der Höhenentwicklung der Gebäuden in der Innenstadt, die nach Meinung von Dr. Bernd Fahle 3-geschossig sein könnte. Für den Bereich Adlerplatz/Rathausplatz könne die Stadt Nagold als Vorbild genommen werden. Insgesamt konnten die Anwesenden viele Anregungen mitnehmen, wofür sich Karl Früh, der auch die Veranstaltung moderierte, herzlich bedankte.

 

 

Dialog-Veranstaltung: Örtliche Nahversorgung in Önsbach für die Zukunft gewappnet

CDU stellt sich hinter das Konzept der örtlichen Nahversorgung im ländlichen Raum

Zahlreiche Interessierte folgten der Einladung der CDU-Fraktion und des CDU-Stadtverbandes zur Vorstellung des Konzepts für eine örtliche Nahversorgung in Önsbach. Getroffen hatte man sich in der Raiffeisen-Warengenossenschaft. Nach der Begrüßung durch Stadtverbandsvorsitzenden Hubert Schmidt erläuterte Vorstandsvorsitzender Eberhard Hofer das Konzept dieser Genossenschaft, die vor 105 Jahren gegründet wurde. Hintergrund waren damals wirtschaftliche Probleme, die insgesamt 61 Landwirte dazu bewogen, diese Genossenschaft als Vermarktungsmöglichkeit zu gründen. So war es nicht verwunderlich, dass sich in der Geschichte dieser Genossenschaft die Produkte bzw. die „Einsatzbereiche“ immer wieder veränderten, um auf den jeweiligen Markt zu reagieren. Beispielsweise gab es von 1934 bis 1968 eine Milchgenossenschaft, später einen Gurken-Genossenschaft und schließlich die Obstsammelstelle.

Doch gerade die Anpassung der Produkte an die jeweilige Nachfrage machte diese Genossenschaft überlebensfähig, so Eberhard Hofer. Deshalb habe man schließlich in den letzten Jahren einen kleinen Einkaufsmarkt mit Getränkemarkt aufgebaut, der den Önsbachern die Möglichkeit gibt, hier den täglichen Lebensbedarf zu decken, was nicht nur von älteren Bewohnern gerne angenommen wird, sondern auch von jungen Müttern, die sich damit die Fahrt in die Stadt ersparen. Gleichzeitig konnte man es sogar schaffen, eine Poststelle in Önsbach zu belassen, die ebenfalls im Gebäude der Genossenschaft untergebracht ist und von der Geschäftsführerin Liane Günter mitbetreut wird. Ein Service, der in den Ortschaften nicht mehr selbstverständlich ist.

Ortsvorsteherin Christine Rösch zeigte sich ebenfalls erfreut über dieses Projekt, das auch weiterhin unterstützt werden soll. Sie bezeichnete solche Einkaufsmöglichkeiten als wichtigen Faktor, der bei der Wahl des Wohnortes eine große Rolle spiele und damit dem Erhalt der gesamten Infrastruktur zu Gute komme. Aufgrund ihrer Größe und Struktur könne auf Kundenwünsche flexibel eingegangen werden, so die Ortsvorsteherin. Deshalb wurde im vergangenen Jahr auch ein Bringdienst für ältere Bürger eingerichtet. Dieses Angebot sei u.a. nur durch die ehrenamtliche Genossenschaftsform möglich, was sich auch in den wettbewerbsfähigen Preisen der Produkte widerspiegelt. Dabei sei jedoch zu beachten, dass das Önsbacher Konzept sicher nicht zu 100 Prozent auf andere Gemeinden anwendbar sei. Vielmehr müsse jeder Ort sein eigenes Konzept, abgestimmt auf die Bedürfnisse der Bevölkerung, entwickeln. Das Bestreben, die örtliche Nahversorgung zu unterstützen, lohne sich auf jeden Fall, denn die gesamte Bevölkerung profitiere davon. Sie dankte deshalb dem Vorstandsvorsitzenden Eberhard Hofer mit seinem Team sowie der Geschäftsführerin Liane Günter für deren großartigen Einsatz.

Bei einem Rundgang durch den „Clever einkaufen Markt“ konnte man sich von den Angeboten und Preisen überzeugen. Fraktionsvorsitzender Karl Früh beglückwünschte die Verantwortlichen für das erfolgreiche Projekt der Nahversorgung und bedankte sich für die Informationen und die Möglichkeit der Besichtigung.

Im Anschluss gab er noch einen kurzen Abriss über aktuelle Themen, die derzeit im Gemeinderat behandelt werden.

 

Beim Rundgang durch den "Clever einkaufen" Markt

Bürger-Dialog: Historischer Stadtrundgang durch Achern

Historischer Stadtrundgang durch Achern brachte manchen Aha-Effekt

 

Auf große Resonanz stieß der historische Stadtrundgang durch Achern, zu der der CDU-Stadtverband und die CDU-Fraktion eingeladen hatten. Joseph Kühner übernahm diese Führung, die alle Anwesenden begeisterte. Markante Punkte von Achern wurden dabei vor Ort mit geschichtlichem Hintergrund belegt. So startete die historische Erkundung beim Wahrzeichen von Achern, dem Klauskirchel, ging weiter zum Gasthaus „Zur Hoffnung“, in die Spitalstraße, zum ehemaligen Fasseichamt, zur Arbeitersiedlung der Glashütte, zur Glashütte selbst, zum Wohnhaus der jüdischen Familie Hammel, zum Gebäude, in dem ehemals das Tivoli Achern beheimatet war, nochmals zur Nikolauskapelle und letztlich zum Adlerplatz. Mit Verwunderung wurde von den Anwesenden festgestellt, dass trotz guter Kenntnisse viel Neues zu erfahren war. So war u.a. zu hören, dass im Gasthaus „Zur Hoffnung“ nicht nur während der 48-er Revolution die Vorbereitung der Acherner Volksversammlung vom 2. April 1848 stattfand, sondern der damalige Wirt (Republikaner) seine Gaststätte „Zur rothen Republik“ nannte. Erst nach dem Scheitern der Revolution und angesichts des drohenden Strafgerichts wurde die Gaststätte umbenannt: Zur Hoffnung (– hinzuzudenken war: … auf die Republik). Weiter war zu hören, dass die Spitalstraße ursprünglich Rötzenstraße hieß. Rötzen waren Wassertümpel, in denen Hanfstengel durch Faulen zur Fasergewinnung aufbereitet wurden. 1853 wurde der Ankauf eines vorhandenen Hauses in dieser Straße beschlossen, das dann zu einem Spital ausgebaut wurde und zukünftig der Straße den Namen Spitalstraße gab. Lediglich während der Nazi-Zeit wurde die Straße in „Robert-Wagner-Straße“ zu Ehren des damaligen Gauleiters Badens umbenannt.

Erstaunt war man schließlich über das ehemalige Gemeinde-Fasseichamt, das inmitten der Rees (Rötze) lag. Hanf war bis Mitte des 19. Jahrhunderts wichtigstes Agrarprodukt, so dass bereits 1578 die erste „Hänferordnung“ erlassen wurde. Flurnamen wie Plaukelmatte und Hänferstück erinnern noch heute an den einst blühenden Hanfanbau. Das ehemalige Arbeiterheim der Glashütte wurde näher erläutert, wobei 1888/89 drei Wohnblocks mit je 10 Wohnungen auf Initiative des Teilhabers Adolf Funck gebaut wurden. Klar war, dass an einem Abend nicht alle historisch wichtigen Plätze von Achern erkundet werden konnten, so dass eine weitere Führung im kommenden Jahr vorgesehen ist. Im Anschluss öffnete das Sensen- und Heimatmuseum seine Türen. Arno Haiss, 1. Vorsitzender, begrüßte die Anwesenden und stellte die Verbindung zwischen dem geschichtlichen Rundgang und seinen Exponaten her. Bei der anschließenden Diskussion war zu erkennen, dass das Interesse der Anwesenden von den historisch wichtigen Plätzen der Stadt zur heutigen Stadtentwicklung führte. Baulücken wurden angesprochen, die nach Meinung der Teilnehmer im Interesse der Stadt schnellstmöglich geschlossen werden sollten – dies waren insbesondere der Bereich „Badischer Hof“ und Lammbrücke. Entsprechende Fragen zu möglichen Planungen wurden vom Fraktionsvorsitzenden Karl Früh beantwortet, wobei er klar zu erkennen gab, dass noch keine Entscheidungen diesbezüglich getroffen wurden.

Nachdem sich Karl Früh bei Joseph Kühner und Arno Haiss bedankt hatte, nutzten die Anwesenden die Gelegenheit, einen genaueren Blick in das Sensen- und Heimatmuseum zu werfen.

 

Bürger-Dialog der CDU: Besichtigung des Feuerwehrhaus-Rohbaus

Feuerwehrhaus besticht durch Funktionalität und Ästhetik

Bürger-Dialog der CDU Achern stieß auf große Resonanz

 

In den vergangenen Tagen luden der CDU-Stadtverband und die CDU Fraktion des Gemeinderats die Bevölkerung zur Besichtigung des im Ausbau befindenden neuen Feuerwehrhauses ein. Stadtverbandsvorsitzender Hubert Schmidt konnte zahlreiche Besucher begrüßen, die der Einladung gefolgt waren, um Informationen durch den beauftragten Architekten Albrecht Seebacher zu erhalten. Dieser erläuterte anhand einer Power-Point-Präsentation das Konzept sowie die Raumplanung des neuen Feuerwehrhauses. Wichtig war zunächst die Wahl des Standortes, da die Feuerwehr sowohl einen schnellen Einsatz auf der A5, an der B3, kurze Wege in die Innenstadt und möglichst schnelle Erreichbarkeit in den Stadtteilen gewährleisten muss. So war letztendlich das gewählte Grundstück an der neuen B3 mit einer Größe von ca. 20.000 qm prädestiniert, um dort die „Feuerwehrzentrale“ einzurichten. Zwar waren schon 2001 Planungen für ein neues Feuerwehrhaus erstellt worden, doch für die damals geschätzten Kosten von ca. 8,875 Mio DM fehlten die Fördermittel. Erst nach der Wahl von Klaus Muttach zum Oberbürgermeister wurde das Feuerwehrhaus wieder in Angriff genommen. 2008 wurde ein abgespecktes Raumprogramm erstellt, das schließlich zu einer Kostenschätzung von ca. 4,4 Mio. Euro führte. Im Vergleich zu den ersten Planungen wurde dabei auf eine Atemschutzübungsanlage verzichtet, die Abstellboxen verkleinert und der Baukörper von ca. 16.000 cbm auf 13.600 cbm reduziert. Aber nur so wurde eine Finanzierbarkeit mit Fördermitteln erreicht.

Die Planung des Feuerwehrhauses musste dem Geländezuschnitt angepasst werden. So entstand ein Bauwerk mit den Maßen 78,5m mal 23m (bzw. 28m). Im Innenbereich findet man eine klare Gliederung der einzelnen Funktionsbereiche wie Fahrzeughalle, Werkstatt, Mannschaftsbereich, Verwaltungs- und Schulungsräume. Diese Funktionalität und Dynamik sollte auch architektonisch zum Ausdruck gebracht werden, was zum einen durch die gekippte Fassade gelang, zum anderen durch den Einsatz klarer Materialien wie Stahl, Mauerwerk, Glas, Aluminium und Sichtbeton. Als markantes Erkennungszeichen diene auch der ca. 12 m hohe Übungsturm, dessen Gestaltung und Form ein zusätzliches architektonisches Element darstellt. Nach heutigem Stand werde der Kostenrahmen insgesamt eingehalten, war von Architekt Seebacher weiter zu hören.

Bei der anschließenden Führung, die aufgrund der großen Anzahl der Besucher in 2 Gruppen erfolgen musste, erläuterten Architekt Seebacher und sein Kollege Rudi Mayer nochmals das beeindruckende Bauwerk und dessen Raumkonzept. Karl Früh, Vorsitzender der CDU-Fraktion, unterstrich nach der Besichtigung nochmals die Bedeutung und Notwendigkeit dieses Feuerwehrhauses. Man sei froh, dass OB Muttach ein realisierbares Konzept auf den Weg gebracht habe und die Bevölkerung auch sehen könne, dass es gelungen sei, das Feuerwehrgebäude auf Funktionalität und Wirtschaftlichkeit zu reduzieren und trotzdem ästhetische Elemente einzubringen. Dies sei letztendlich auch eine Leistung des beauftragten Architekturbüros. Man freue sich deshalb auf die Fertigstellung, die voraussichtlich im Frühjahr 2011 erfolgen soll. Außerdem lud er die Bevölkerung zum nächsten Bürger-Dialog mit einer Stadtführung durch Achern ein. Der Termin werde wieder über die Presse bekannt gegeben.

 

Stellungnahme von Andreas Federle zum Artikel des ABB vom 20. Mai 2010, vorgetragen in öffentlicher Sitzung am 28. Juni 2010. Der ABB berichtete über die Bewerbung zweier CDU-Stadträte bei der Stadtverwaltung Achern.

„Wie aufgrund des Presseartikels des ABB vom 20.05.2010 mittlerweile bekannt ist, habe ich mich auf die ausgeschriebene Stelle des Bilanzbuchhalters bei den Stadtwerken beworben. Ich habe alle Voraussetzungen für die Besetzung dieser Stelle erfüllt, mich persönlich dem Gemeinderat vorgestellt und auch eine Zusage für diese Stelle erhalten. Als ich den beabsichtigten Stellenwechsel daraufhin meinem Arbeitgeber mitgeteilt habe, hat dieser mir ein Angebot gemacht, um mich im Betrieb zu halten. Da ich in den über 20 Jahren meiner Betriebszugehörigkeit ein gutes Verhältnis mit meinen Kollegen und Vorgesetzten aufgebaut hatte, war es nun ein Zeichen der Loyalität, bei meiner Firma zu bleiben und der Stadtverwaltung abzusagen. –

 

Eigentlich ein ganz normaler Vorgang, wie er täglich in vielen Personaletagen vorkommt.

 

Personalsachen sind Vertrauenssache und sind deshalb entsprechend der Gemeindeordnung auch nicht-öffentlich zu behandeln. Dies wurde in diesem Gemeinderat zwar befolgt, doch letztendlich muss ich davon ausgehen, dass die Infos über meine Bewerbung und nicht zuletzt auch die Bewerbung eines Kollegen des Gemeinderats vorsätzlich an die Öffentlichkeit – ja sogar an die Presse getragen wurden. Während man mir immerhin zugestand, dass ich scheinbar die Voraussetzungen für diese Stelle erfülle, erhielt mein Kollege das vernichtende Urteil, dass er für diese Stelle ungeeignet sei. Doch wer entscheidet das? Doch letztendlich der Gemeinderat mit absoluter Mehrheit. „Durchdrücken“ kann somit eine Fraktion allein einen Kandidaten nicht. Weshalb wird dies dann unterstellt? Weshalb wird seitens der Presse damit sogar suggeriert, dass die Ratsmitglieder der anderen Fraktionen so naiv sind, sich keine eigene Meinung über die Bewerber bilden zu können?

 

Verwerflich und unmoralisch ist sicherlich die Bekanntgabe der Infos aus dem Ratssaal an die Presse. Doch genauso verwerflich ist es, diese Dinge zu veröffentlichen. Denn man kann auch von der Presse das nötige Fingerspitzengefühl für die Verwendung von nichtöffentlichen Sachverhalten erwarten – schließlich hat nur der ABB, nicht aber die ARZ diese Infos für sich ausgeschlachtet! Wenn sich aber der ABB dazu entschließt, solche Vorgänge öffentlich zu machen, hätte man erwarten können, dass die Betroffenen die Möglichkeit der Stellungnahme bekommen.

Hätte die Redaktion nachgefragt, hätte sie folgende Auskunft erhalten:

 

1. Die Voraussetzungen für die Besetzung der Stelle des Bilanzbuchhalters erfüllt der Bewerber in vollem Umfang – nicht nur anscheinend.

 

2. Die Voraussetzungen für die Besetzung der Stelle beim Liegenschaftsamt erfüllt der Bewerber hinsichtlich der Ausbildung zwar nicht, doch kann er aufgrund seiner Erfahrung als Stadtrat, Geschäftsführer und Vorsitzender eines renomierten Vereins, Qualitäten mitbringen, die nach Meinung von 10 Mitgliedern des Gemeinderates diese fehlende Ausbildung ersetzen.

 

Ich möchte gerne darauf hinweisen, dass dieser Artikel nicht nur den Personen geschadet hat, sondern vielmehr der Stadt Achern. Denn mittlerweile muss sich jeder Bewerber überlegen, ob er bei der Stadtverwaltung Achern eine Bewerbung abgibt, um dann ggf. in der Presse beurteilt zu werden. Ich bitte, dies zukünftig zu bedenken.

 

Gleichzeitig bitte ich die Mitglieder des Gemeinderats um Verständnis für meine Entscheidung, die mir nicht leicht gefallen ist.

 

Andreas Federle, CDU-Stadtrat“

 

Brief an die CDU-Mitglieder zur Wahl von Christian Wulff zum Bundespräsidenten

E-MAIL_GS-Groehe_CDU-Mitglieder_01072010.pdf

Haushaltsrede des CDU-Fraktionsvorsitzenden zum Doppelhaushalt 2010/2011

Stellungsnahme der CDU-Fraktion zum Doppelhaushalt 2010/2011

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Muttach,

verehrte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats,

meine sehr geehrten Damen und Herrn!

 

Mit sehr viel Mut, Zuversicht und geradezu an Aufbruchstimmung grenzendem Tatendrang haben wir vor 2 Jahren im Schulterschluss einen Doppelhaushalt mit einem Rekordinvestitionsvolumen von 17.0 Mio. Euro für Neu- und Ausbauten unserer kommunalen Einrichtungen sowie 3,7 Mio. Euro für erforderlichen Grundstückserwerb beschlossen.

Mit dem heute zu beschließenden Zahlenwerk sind wir nun auf dem harten Boden der Tatsachen gelandet. Die durch Misswirtschaft und skrupellose Gier von ausländischen Großbanken verursachte Finanzkrise ist in unseren Acherner Betrieben branchenbedingt überdurchschnittlich angekommen. Den daraus resultierenden Einbruch der Gewerbesteuer als den entscheidenden Einnahmeposten unserer Stadt müssen wir mit ca. 10 Mio. Euro pro Jahr, also rund der Hälfte der jeweils letzten beiden Haushaltsjahre verzeichnen. Allein diese Tatsache zeigt die Wichtigkeit der städtischen Aufgabe, heimatliches Gewerbe zu akquirieren, zu betreuen und dafür optimale Rahmenbedingungen zu schaffen.

Zusätzlich zum Desaster Gewerbesteuereinnahme belasten die aus den guten Einnahmejahren 2008/9 resultierenden Gewerbesteuer- und Finanzausgleichsumlagen von 9,5 Mio. Euro dieses Jahr und 8 Mio. Euro nächstes Jahr unsere Stadt enorm.

Mit diesen finanziell katastrophalen Tatsachen war der Gemeinderat bei den diesjährigen Haushaltsberatungen konfrontiert und dies vor dem Hintergrund rasant wachsender Aufgaben im Betreuungsbereich der Kindertageseinrichtungen und Ganztagsschulen, einem allgemein notwendigen Investitionsprogramm von ca. 38 Mio. Euro und einem jahrzehntelang aufgelaufenen Sanierungsstau unserer Anlagen im Wasser- und Abwasserbereich.

Trotz dieser überaus negativen Bedingungen ist uns von der CDU-Fraktion völlig klar, dass der finanzielle Kraftakt im Investitionsbereich der letzten beiden Jahre der Richtige war. Längst überfällige Maßnahmen wie der Neubau des Feuerwehrhauses, der Ausbau der GHWS Achern, der Neubau der Mensa am Gymnasium, die Versorgung der Haushalte mit kalkreduziertem Wasser, die Revitalisierung der Illenau und vieles mehr wäre auf Jahre hinaus nicht mehr zu verwirklichen. Ein sicherlich günstigeres antizyklisches Investitionsverhalten ist aus vorgenannten Gründen momentan unmöglich.

Meine sehr verehrten Damen und Herrn, für die CDU-Fraktion waren zu Beginn der Haushaltsberatungen 2 Dinge grundsätzlich wichtig:

Nämlich die zusätzliche Belastung unserer Bürger mit höheren Steuern und Gebühren erst nach Auslotung aller sonstigen Konsolidierungsmöglichkeiten an das Ende der Beratungen zu platzieren. Weiterhin sahen wir aufgrund der momentanen wirtschaftlichen Zwänge die Chance gegeben, strukturelle, mit den Jahren aufgelaufene, haushalterische Probleme aufzudecken und mit durchaus zum Teil unpopulären Entscheidungen langfristig zu lösen.

 

Lassen Sie mich im Folgenden die wichtigsten Eckpunkte dieses Doppelhaushalts auflisten und aus Sicht der CDU-Fraktion kommentieren:

 

1.Kürzung des Investitionsprogramms im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt um 3,0 Mio. Euro

 

Unter dem Motto Streichkonzert statt Blasmusik wurden Investitionen gekürzt bzw. in die Jahre 2012 ff verschoben. Dies ist weder ein Kunstwerk noch ein Ruhmesblatt, jedoch den momentanen monetären und realistischen Gegebenheiten geschuldet. Wichtig war unserer Fraktion, sicherheitstechnisch relevante Maßnahmen unberührt zu lassen, eine gewisse Austarierung von Investitionen in den einzelnen Ortschaften, Oberachern und der Kernstadt zu erzielen, ehrenamtliches Engagement durch Anschubfinanzierungen am Laufen zu halten und die sehr gut aufgestellte Arbeit im Schul- Sport -und Kulturbereich nicht zu beeinträchtigen.

Ebenfalls wichtig sehen wir als Entscheidungsträger trotz schwieriger Zeiten die Realisierung von zuschussfähigen Projekten. Der Ausbau von Kindertagesstätten, diverse energetische Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Konjunkturpaket II sowie die laufenden Sanierungsprogramme Illenau und Badischer Hof/ Gasthaus Lamm/Rathausplatz sind umzusetzen, um für unsere Stadt die höchstmögliche Wertschöpfung zu erzielen.

 

2.Kürzung der von der Verwaltung als Sammelnachweise bezeichneten Unterhaltungs- und Bewirtschaftungskosten der öffentlichen Anlagen, Gebäuden usw.

 

Die Haushaltsansätze, resultierend aus den Ergebnissen der Vorjahre und den geschätzten Kosten hinzugekommener Einrichtungen, wurden im Wesentlichen um 8% gekürzt. Dies sehen wir als Beitrag und Herausforderung an die Verwaltung, durch Effizienz und Management die Unterhaltung unserer Gebäude, Anlagen und Straßen ohne spürbare Nachteile für die Benutzer abzuwickeln. Hierbei bieten wir der Verwaltung unsere Mithilfe z. B. bei gerechtfertigten Verbesserungen der Einnahmeseite an.

 

3. Kürzung der Budgets der Schulen, Kindertageseinrichtungen, Feuerwehr, EDV und beim Kulturprogramm.

 

Unserer Meinung nach sind die Kürzungen von 10% in o.g. Bereichen für die Betroffenen schmerzlich, jedoch nicht existentiell für die Fortführung der laufenden Arbeit. Die Verantwortlichen werden mit der Ihnen eigenen Tüchtigkeit und Innovationskraft die vorrübergehenden finanziellen Ausfälle kompensieren. Die CDU-Fraktion wird sich in finanziell machbaren Zeiten für die Rücknahme dieser Kürzungen stark machen. Die aus Kollegenkreisen des Gemeinderats provozierend geäußerte Forderung an unsere Adresse, die klare Linie von Kürzungen auch in der Vereinsförderung beizubehalten, weisen wir aufs Entschiedenste zurück. Es hat nichts mit Feigheit zu tun, Zuschüsse auf niedrigstem Niveau für Jugendarbeit und Idealismus aufrechtzuerhalten und damit verdienten Ehrenamtsträgern nicht den berühmten Schlag in die Magengrube zu versetzen.

 

4. Kindertageseinrichtungen und Schulen.

 

Unsere Stadt hat in den vergangen Jahren und Jahrzehnten im Kinder- Bildungs- und Familienbereich Herausragendes geleistet und investiert. Die immer noch steigende Bevölkerungszahl sowie die positive Belegung der o.g. Einrichtungen beweisen, dass wir bisher politisch klug gehandelt haben. Wir werden die fehlenden räumlichen und personellen Bedingungen für die Kinderbetreuung unter 3 Jahren vor der gesetzlichen Frist und in Höhe der geforderten Quote schaffen. Die Mehrkosten von 400.000 Euro pro Jahr werden wir stemmen. Den immer stärker auftretenden Trend, die Betreuung der Kinder und Jugendlichen außerhalb der Familie und des Elternhauses zu organisieren, betrachtet die CDU mit sehr gemischten Gefühlen, respektiert und unterstützt jedoch vorbehaltlos die sich ergebenden Notwendigkeiten. Wir begrüßen den Vorstoß der Verwaltung, die personelle Besetzung der Kindertageseinrichtungen zu überprüfen und zu vereinheitlichen.

Wir stehen zu unserer dezentralen Grund- und Hauptschulstruktur sowie der hervorragenden Möglichkeit, die Ganztagsbetreuung zu nutzen. Im Hauptschulbereich müssen die weitere Entwicklung der Schülerströme vor dem Hintergrund sinkender Schülerzahlen und der Wahl, die Werkrealschule als zusätzliches Angebot zu nutzen, im Auge behalten werden, gegebenenfalls mit Korrekturen.

Die notwendigen Investitionen am Gymnasium und der GHWS sind getätigt. Die Realschule zeigt uns nun schon jahrelang, wie man trotz stagnierender Erweiterungen und Ausbauten, mit Improvisation und Bescheidenheit der Verantwortlichen das hohe schulische Niveau halten und die Schülerzahlen steigern kann.

Dass wir von der CDU-Fraktion momentan keine größeren Investitionen an dieser Schule gefordert haben, liegt an der Zuversicht, dass im Zuge der anstehenden Veränderungen dieses Sanierungsgebiets mittelfristig befriedigende Lösungen für die Schule im Innen- wie im Außenbereich gefunden werden. Dafür stehen wir.

 

5. Revitalisierung des Zentralbereichs der Illenau und Umsiedlung von Teilen der Stadtverwaltung.

 

Die Verlegung der Stadtverwaltung in die Illenau ist eine Forderung der CDU, die bis in die Zeit des Erwerbs des Zentralbereichs durch die Stadt zurückgeht. Die passende Nutzungsart als Verwaltungsensemble und damit Ergänzung bereits bestehender und gedachter Institutionen, die Bündelung der städtischen Verwaltung an einem Standort, die dadurch mögliche Generierung von nicht unerheblichen Zuschüssen und die Aufwertung des jetzigen Standorts durch intelligente Alternativnutzungen bestärkte uns für diesen Gedanken. Natürlich war uns auch klar, dass dieses Vorhaben angesichts der permanent angespannten Finanzlage und der Fülle anderer wichtiger Aufgaben mittelfristig nicht umzusetzen ist und darum hofften wir nach der für unsere Stadt sehr positiven Entscheidung der Landesverwaltung, die Grundbuchämter der Landkreise Ortenau, Rastatt und Baden-Baden in Achern zu zentralisieren, auf diese Chance für das Weiterkommen in der Illenau. Die unumstößliche Entscheidung der Landesbehörde gegen den Standort Illenau und als Alternative das Angebot, unser Rathaus II langfristig und auskömmlich zu mieten, hat unserer Stadt die einmalige Chance eröffnet, diese ganzheitlich vernünftige Lösung finanziell machbar umzusetzen. Mit der Abschöpfung von Zuschüssen von ca. der Hälfte der Investitionskosten, dem Einsatz der Mieterlöse aus dem Rathaus II sowie der dann möglichen Entmietung von Einrichtungen wie Archiv und Bürgerhäusle wäre die Umsetzung dieser Maßnahme optimistisch betrachtet fast kostenneutral und evtl. sogar außerhalb des Haushalts zu finanzieren. Dabei ist es müßig, über Endfristen des Zuschussprogramms zu spekulieren, denn den Zeitdruck gibt die Landesbehörde vor, die spätestens Anfang 2012 die Verwaltungsräume für das zentrale Grundbuchamt benötigt. Im engen Zusammenhang mit diesem Projekt sehen wir auch die Umsiedlung der Mediathek in diverse freiwerdende OG -Räume des Rathauses I in einem überschaubaren, auch die Folgekosten berücksichtigenden Umfang, und ein sich daraus ergebender Freiraum für die Schulen in der Kaiser-Wilhelmstraße.

Selbstverständlich ist diese Option „Umsiedlung Rathaus“ für unsere Fraktion nur denkbar, wenn grundlegende Verwaltungseinrichtungen als Bürgerservice am jetzigen Standort vorgehalten werden.

 

6. Anhebung von Steuern und Gebühren

 

Die CDU-Fraktion ist sich bewusst, dass sich in finanziell schwierigen Zeiten zusätzliche Belastungen unserer Bürger durch erhöhte Steuern und Gebühren umso härter auswirken. Doch in der Einnahmesituation unserer Stadt liegt ein wesentliches, zu Beginn meines Vortrags angesprochenes strukturelles Problem begründet, das logischerweise in der jetzigen finanziell sehr problematischen Situation offen zu Tage tritt. Exorbitant gestiegene Kosten, verursacht durch zusätzliche Anforderungen und Vorschriften quer in allen Bereichen von der Gebäudeunterhaltung bis zum Wasser- und Abwasserbereich, ein erforderliches zeitgemäßes Angebot der Kindertagesstätten und Bildung, immer ausgeweitetere und vielfältigere Begehrlichkeiten im Sport– und Freizeitbereich usw. stehen allgemein gleich bleibenden Einnahmen gegenüber und das Verursacherprinzip wurde in den meisten Fällen nicht beachtet. Die Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben driftete mit den Jahren immer weiter auseinander und war unserer Meinung nach ursächlich für den Investitionsstau und die Anhäufung von Schulden in den Werken.

 

Deshalb sehen wir es als Entscheidungsträger als Gebot der Stunde, hier gegenzusteuern, um mit sicherlich für unsere Bürger unpopulären Entscheidungen zu verhindern, den Karren im Lauf der nächsten Jahre finanziell an die Wand zu fahren.

Die Ausschöpfung von Steuern auf Spielhallen -und Automaten im gesetzlichen Rahmen halten wir für gerechtfertigt und notwendig.

Die Erhöhung der Hundesteuer um 15 Euro tragen wir mit, weil sich die zu entrichtenden Beträge am Durchschnitt vergleichbarer Städte orientieren. Dringenden Handlungsbedarf sehen wir bei den Bestattungsgebühren. Eine bisherige Subventionierung der Kosten auf bis zu 85% kann nicht sein und es ist sicher richtig, mit einer neu ausgerichteten Gebührensatzung einen Deckungsgrad von 60% zu erreichen.

Wasser -und Abwasserwerke wurden vor Jahren auf eigene wirtschaftliche Füße gestellt und müssen konsequenterweise als eigenständige Unternehmen wahrgenommen werden. Dazu gehört die Abführung einer Konzessionsabgabe wie bei anderen Versorgern auch, genauso eine Gewinnerzielungsabsicht, aber auch eine Einnahmesituation, die ein auskömmliches Wirtschaften ermöglicht. Mit der Erhöhung des Wassers um 40 Cent/m3 wurde dem in unserem Sinne Rechnung getragen und auch mit dieser nicht unerheblichen Erhöhung befinden wir uns unterhalb des Preisdurchschnitts umliegender Kommunen.

Die von uns mitgetragene und beschlossene Erhöhung der Grundsteuer B um 10 Punkte ist aus unserer Sicht durch die schon erwähnten erweiterten Angebote im Betreuungs-, Bildungs- und Freizeitbereich gerechtfertigt. Entscheidend für uns war, dass wir auch hier unterhalb des Durchschnitts vergleichbarer Städte liegen und die relative Erhöhung alle Bürger gleichermaßen betrifft.

Wir wehrten uns erfolgreich gegen eine Erhöhung der Gewerbesteuer in den nächsten 2 Jahren, denn unsere in der größten Nachkriegskrise befindliche heimische Wirtschaft mit den aufgebrauchten Reserven für den Erhalt von Arbeitsplätzen, braucht sein Kapital in den Betrieben. Außerdem wurde in den vergangenen Jahren kaum in Infrastruktur und Rahmenbedingungen investiert, die eine Erhöhung rechtfertigen würden. Der Ausbau der A5 mit seinen logistischen Auswirkungen und die zusätzlichen Kosten begründet mit der Erhöhung der Grundsteuer B und des Brauchwassers, die sich bei Betrieben mit logischerweise erhöhtem Bedarf entsprechend auswirken, sollten für das Gewerbe unserer Meinung nach derzeit Herausforderung genug sein.

 

Schlussendlich steht dieser Krisendoppelhaushalt in einer Krisenzeit mit einer Schuldenaufnahme im Hoheitsbereich von ca. 7,5 Mio. Euro und einem Verschieben von Investitionen in spätere Jahre von 5 Mio. Euro in der Hoffnung auf das Ende der Wirtschaftskrise und damit auf die überlebenswichtigen Gewerbesteuereinnahmen in gewohnter Höhe.

Mit dieser Hoffnung und Zuversicht, die wir mit vielen anderen Kommunen und Gemeinden sowie Land und Bund teilen, ist das geschnürte Schuldenpaket, die verbliebenen Investitionen und die uns aufgetragenen Aufgaben zum Wohl unserer Einwohner und Bürger zu meistern. Denken wir auch an die Rücklagen von ca. 11 Mio. Euro aus den letzten beiden Haushaltsjahren und damit an eine unglaublich hohe mögliche Wirtschaftskraft in prosperierenden Zeiten.

 

Zum Schluss möchten ich mich im Namen der CDU-Fraktion bei der Verwaltung mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie bei den Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat für die sachlichen und engagierten Beratungen bedanken und unsere Freude darüber Ausdruck verleihen, dass die grundsätzlichen Entscheidungen im Allgemeinen mit großer Mehrheit mitgetragen wurden.

In diesem Sinne, meine Damen und Herrn, frei von Resignation, behaftet mit der Bewahrung von bodenständigem Realismus aber auch motiviert durch Zuversicht und Selbstvertrauen freut sich die CDU-Fraktion auf die Umsetzung dieses Doppelhaushalts und die Gemeinderatsarbeit in den nächsten 2 Jahren zum Wohl unserer Stadt.

 

Karl Früh

CDU-Fraktionsvorsitzender

 

Mitgliederversammlung der CDU Achern am 16. Januar 2010

Stadtverbandsvorsitzender Hubert F. Schmidt konnte zahlreiche Mitglieder begrüßen, die der Einladung gefolgt sind. Allen voran den Oberbürgermeister Klaus Muttach, Bürgermeister a.D. Arno Haiss, den Fraktionsvorsitzenden Karl Früh und die stellv. Kreisvorsitzende der CDU Rita Ziegler-Doninger.

Der Vorsitzende Hubert Schmidt wies auf die zahlreichen Aktivitäten des Stadtverbandes bei den Kommunalwahlen 2009 hin. Hier waren besonders die Info-Veranstaltungen zur Illenau und zum Ausbau der A5 in Großweier und Önsbach hervorzuheben. Das positive Wahl- Ergebnis habe sich auch auf die Anzahl der Mitglieder der CDU Achern ausgewirkt. Zwar gab es 2009 vier Austritte, demgegenüber konnte die CDU aber acht neue Mitglieder gewinnen. Da 2010 keine Wahlen stattfinden, könne man sich auf die eigentliche Parteiarbeit konzentrieren. Dies sei insbesondere im Hinblick auf die derzeitige Finanzsituation wichtig.

Fraktionsvorsitzender Karl Früh gab im Anschluss umfassende Erläuterungen zur Fraktionsarbeit der CDU, die besonders durch einen vertrauensvollen Umgang miteinander geprägt sei. Er zeigte sich erfreut, mit 9 Sitzen im Gemeinderat stärkste Partei zu sein. Bedauerlich war allerdings, dass kein CDU-Kandidat der Kernstadt letztendlich genug Stimmen auf sich vereinen konnte, dass er gewählt wurde. Hier habe die CDU großen Nachholbedarf.

Weiter wies der Fraktionsvorsitzende darauf hin, dass die Fraktionsarbeit sehr viel Zeit in Anspruch nehme, da allein 2009 35 Gemeinderatssitzungen stattgefunden hätten. Derzeit befasse man sich intensiv mit dem Haushalt, den es zu straffen gelte. Schließlich sei man als Fraktion gerne bereit, neben den politischen Entscheidungen für Projekte oder Maßnahmen auch konstruktiv mit der Verwaltung zusammenzuarbeiten, um gute Lösungen zu erzielen. Wichtig sei dabei der Fraktion die Unterstützung der Ortsteile mit der Ausweisung neuer Baugebiete und der Planung und Umsetzung des Radwegenetzes. Ebenso wichtig sei allerdings auch die Unterstützung der Kernstadt. Dabei stehe die Stadtentwicklung an erster Stelle. Zwar sei der Einzelhandel und das Gewerbe in Achern gut aufgestellt, doch müsse man Zug um Zug die Baulücken bei der Lammbrücke und beim Badischen Hof schließen. Positiv könne man mittlerweile die Konversion Illenau sehen, die eine Chance für Achern ist. Einen Reiz habe auch der Vorschlag von OB Muttach, die Verwaltung in die Illenau zu bringen, doch müsse dies von den Finanzen abhängig gemacht werden. Das Gewerbe zu unterstützen und für neue Ansiedlungen von Betrieben zu werben, sei ebenfalls ein großes Anliegen der CDU. Wichtig sei auch die Infrastruktur mit funktionierenden Straßen. Dabei bedauerte er, dass der Ausbau des Zubringers von Freistett bis Kappelrodeck nicht 4-spurig erfolge.

Wichtig sei natürlich auch die Betreuung der Kinder und Jugendlichen in den entsprechenden Einrichtungen. Hier habe die Stadt in der Vergangenheit einiges geleistet, was natürlich auch finanzielle Folgekosten mit sich bringe. Gleiches gelte für die Betreuung der Kinder in den Kindertagesstätten. Nachholbedarf gebe es eindeutig in der Realschule.

Oberbürgermeister Klaus Muttach stellte nach seiner Begrüßung die Frage in den Raum, welche Rolle Achern als Mittelzentrum zukünftig spielen soll. Wie will man Achern sehen? Als Beispiel nannte er die Hinweisschilder an der A5, die auf Renchen, Ottenhöfen und Oberkirch verweisen, aber nicht auf Achern. Diese Darstellung müsse geändert werden. Hier müsse der Ansatz für die Projekte der nächsten Jahre gesehen werden. Deshalb sei der Doppelhaushalt im Nachhinein betrachtet, sinnvoll gewesen. Er habe zahlreiche Projekte auf den Weg gebracht, die lang ersehnt waren. Dabei sei sein Ziel, überall, d.h. in Achern und den Ortsteilen gleiche Lebens- und Wohnverhältnisse zu schaffen. Wichtig sei, dass es vorwärts gehe und dass man als Stadt vorangehe. Aufgrund der derzeitigen Wirtschaftssituation sei ein konzentrierteres Arbeiten angesagt. Es gelte: Jeder muss bringen, was er kann und jeder muss tun, was er kann. Dies gelte für die gesamte Bevölkerung. Sicher komme eine höhere Belastung auf den Bürger zu, doch wäre diese Belastung angesichts der Gegenleistung zumutbar. Schließlich müsse der Verwaltungshaushalt, d.h. die laufenden Ausgaben der Stadt mit Steuern, Gebühren und Abgaben gedeckt werden. So treffen die seitens der Verwaltung vorgeschlagenen Erhöhungen (Grundsteuer 660.000 Euro, Hundesteuer 30.000 Euro, Wassergebühren 540.000 Euro, Bestattungsgebühren 244.000 Euro) jeden Einwohner in den beiden Haushaltsjahren im Durchschnitt bei einer angenommenen Einwohnerzahl von 25.000 Einwohner monatlich mit 2,46 Euro zusätzlich. Dabei sei ihm aber auch bewusst, dass auch kleine Beträge manchen Haushalt treffen. Deshalb versuche er die Belastung solidarisch jedem aufzuerlegen, was die Akzeptanz bei den Betroffenen erhöht. Aus diesem Grund werbe er dafür, die Gewerbesteuer ebenfalls um 5,9% - aber erst zum Jahr 2011 – anzuheben. Zum einen hoffe er, das dann das Schlimmste überstanden sei, zum anderen haben die von der Krise betroffenen Betriebe ohnehin ihre Gewerbsteuerzahlungen deutlich, teilweise sogar bis auf 0 Euro, reduziert und sind von der Anhebung des Hebesatzes kaum oder nicht betroffen.

Hinsichtlich der Projekte sei es wichtig, dort zu investieren, wo Zuschüsse gewährt werden. In der Illenau beispielsweise werden die zugesagten Zuschüsse zum Ende des Jahres verfallen, wenn sie nicht abgerufen werden können. Deshalb wäre es sinnvoll, dieses Projekt fortzuführen, beispielsweise durch den Umzug der Verwaltung in die Illenau. Weiterhin sei es für eine Stadt wie Achern wichtig, dass der Erweiterungsbau des Krankenhauses in Achern erfolge, die Polizei den Neubau in Achern erhalte, die Stadt ein Feuerwehrhaus bekomme, das für die Umlandgemeinden einen Schlauchpool vorhalte, und dass Achern der zukünftige Standort der Grundbuchämter werde. Auf Nachfrage erklärte OB Muttach, dass er sich für die Illenau-Wiesen eine Wohnnutzung vorstellen könne. Da diese im Eigentum des Bundes stehen, sei eine Vereinbarung getroffen, dass die Stadt ein Vorkaufsrecht habe.

 

Im Anschluss ehrte die stellvertretende Kreisvorsitzende der CDU Rita Ziegler-Doninger im Auftrag des Kreisvorsitzenden Volker Schebesta verdiente Mitglieder:

Hermann Roth aus Oberachern für 40 Jahre Mitgliedschaft und Peter Vogt aus Oberachern für 60 Jahre Mitgliedschaft. Sie erhielten eine Urkunde sowie eine Anstecknadel. Dabei würdigte sie in besonderem Maße die Verdienste der Geehrten.

Schließlich ehrte Hubert Schmidt Herrn Dr. Rudolf Schmerbeck aus Önsbach für 64 Jahre Mitgliedschaft. Er war Gründungsmitglied der Landes-CDU. Felix Hodapp, Landtagsabgeordneter a.D. wurde für 57 Jahre Mitgliedschaft geehrt. Weitere Ehrungen erfolgten für die Anwesenden Konrad Keller (44 Jahre Mitgliedschaft), Gerhard Droll (44 Jahre Mitgliedschaft), Elmar Gschwind (41 Jahre Mitgliedschaft), Hanspeter Zwisler (41 Jahre Mitgliedschaft), Gerhard Bär ( 38 Jahre Mitgliedschaft), Hermann Strübel (38 Jahre Mitgliedschaft), Andreas Schindler (38 Jahre) Alfred Nissel (37 Jahre), Edmund Schindler (36 Jahre ), Edmund Schuh (34 Jahre), Willi Weber (34 Jahre), Peter Reinschmitt (34 Jahre), Arno Haiss (31 Jahre) und Werner Winter (31 Jahre).

 

 

Auf dem Foto sind alle Geehrten sowie Oberbürgermeister Klaus Muttach (1. links), die stellv. CDU-Ortenau-Kreisvorsitzende Rita Ziegler-Doninger (4. von rechts), Stadtverbandsvorsitzender Hubert F. Schmidt (2. von rechts) sowie Fraktionsvorsitzender Karl Früh (5. von links) zu sehen.

Familiensonntag: Treffen der CDU-Gemeinderatskandidaten am 18. Oktober 2009

Am 18. Oktober 2009 trafen wir uns mit den CDU-Kandidatinnen und Kandidaten in Mösbach. Nach der Begrüßung durch Stadtverbandsvorsitzenden Hubert Schmidt sowie durch Sonja Schuchter und einem Sektempfang im Hof des Heimatmuseums in Mösbach, konnten die Anwesenden unter fachmännischer Führung von Oskar Oberle die liebevolle und kompetente Einrichtung in Augenschein nehmen. Anschließend ging es zum Mittagessen ins Rebhüsl. Stefan Wilhelm und seine Frau Manuela hatten alles vorbereitet, um uns mit Speisen und Getränken zu verwöhnen. Zum Schluss war klar, dass solch ein Treffen unbedingt wiederholt werden sollte. Die nachfolgenden Fotos bestätigen dies.

 

Herzlichen Dank allen Beteiligten, die für das Gelingen dieses schönen Tages beigetragen haben.

 

Sonja Schuchter